Bestimmungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen
Für Die Nutzung Von
Net4Life (www.Net4Life.org)

 

Stand: 01.09.2009

Vorwort

Net4Life ist ein privates Kommunikations-Netzwerk in dem sich registrierte Nutzer präsentieren, aber auch gegenseitig Kontakt zu einander aufnehmen und mit einander kommunizieren können.

Die Zielgruppe für Net4Life ist grundsätzlich die gesamte Nutzerschaft des Internet - derzeit allerdings eingeschränkt auf den deutschen und später auch den englischen Sprachraum.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit eigene Informationen, unter anderem Texte und Bilder, Videos und andere Dateien, in dem Netzwerk bereit zu stellen und zu veröffentlichen, aber auch Diskussionsgruppen zu gründen oder die Informationen anderer Nutzer zu kommentieren. Die Grund-Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass im Rahmen der Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden werden.

Obwohl Net4Life ausschließlich privat und ohne kommerziellen Ziele betrieben wird, soll hier die Bereitstellung und die Nutzung geregelt werden, damit alle Pareien über ihre Rechte und Pflichten informiert sind.

1. Allgemeines

1.1 - Zugang

Net4Life ermöglicht den Zugang zum Net4Life-Portal und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB). Diese ANB regeln das Verhältnis zwischen Net4Life als Betreiber des Net4Life-Portals und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des Net4Life-Portals untereinander. Die Registrierung ermöglicht es, die Inhalte der Nutzer dem Besitzer zuzuordnen und damit u.a. auch vor der Veränderung durch Dritte zu schützen.

1.2 - Dienste

Diese ANB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden "Dienste" genannt), welche durch Net4Life zur Verfügung gestellt werden. Für bestimmte Dienste können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden ("Zusatzbedingungen"), besonders dann, wenn inerhalb dieser Dienste auf fremde Dienste und/oder Ressourcen zugegriffen werden muss und dadurch die Regularien Dritter Geltung erlangen. Vor der eventuellen Nutzung eines solchen Dienstes wird Net4Life seine Nutzer auf möglicherweise bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3 - Einschränkungen der Bereitstellung

Die Nutzung bestimmter Dienste von Net4Life, insbesondere der Dienste, die ein Akzeptieren von Zusatzbedingungen erforderlich machen, kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt werden.

1.4 - Beendigung der Bereitstellung

Net4Life hat das Recht jederzeit und ohne Angabe von Gründen den Betrieb, bzw. Die Bereitstellung der Dienste einzustellen.

1.5 - Keine gewerbliche Nutzung

Jede Nutzung des Net4Life-Netzwerkes in der Absicht die zur Verfügung gestellten Dienste oder zugänglich gemachten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

2. Registrierung

Die Nutzung von Net4Life und den bereitgestellten Diensten setzt eine Registrierung der Nutzer voraus. Diese Registrierung selbst ist vollständig kostenlos. Auch entstehen aus dieser Registrierung keinerlei Kosten, es sei denn es wird ein Zusatzdienst, der mit Kosten verbunden ist angeboten und vom Nutzer aktiv ausgewählt und dessen Zusatzvereinbarung akzeptiert (Opt-In-Verfahren).

            Zusatzdienste:

                        Derzeit keine Zusatzdienste verfügbar

2.1 - Voraussetzungen für die Registrierung

Zur Registrierung zugelassen sind ausschließlich beschränkt geschäftsfähige (14 bis 18 Jahre) und unbeschränkt geschäftsfähige (ab 18 Jahre) natürliche Personen. Kindern (bis 14 Jahre) und entmündigten Personen ist die Nutzung von Net4Life und seinen Diensten untersagt. Beschränkt geschäftsfähige Nutzer sind von eventiellen kostenpflichtigen Diensten ausgeschlossen und dürfen sich bei diesen nicht anmelden.

2.2 - Nur eine Registrierung erlaubt

Jeder Nutzer darf sich nur ein (1) Mal für die Nutzung von Net4Life registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied von Net4Life ist bzw. war, soweit eine frühere Löschung eines Accounts nicht aus eigenem Antrieb erfolgt ist.

Es ist untersagt, sich unter Angabe eines fremden, falschen oder Künstler-Namens oder Pseudonymen bei Net4Life zu registrieren. Alle eingegebenen Daten müssen korrekt und zur eigenen Person gehörig sein. Allerdings darf ein Nutzer-Name gewählt werden, der nicht dem rechtlichen Namen des Nutzers entspricht.

2.3 - eMail-Verifizierung, Nutzungsvertrag

Net4Life wird nach der Registrierung die angegebene eMail-Adresse des Nutzers verifizieren. Dafür schickt Net4Life eine eMail an die angegeben Adresse. Die Verifizierung ist erst abgeschlossen, wenn der Nutzer den in der eMail angegebenen persönlichen Link klickt/aufruft. Erst mit dieser Betätigung des Links kommt der Vertrag über die Nutzung von Net4Life zwischen dem Nutzer und Net4Life zustande.

Wird die Registrierung nicht abgeschlossen, so kommt kein Nutzungsvertrag zustande und die bis dahin eingegebenen Daten werden nach einer angemessenen Wartefrist vollständig durch Net4Life gelöscht.

Net4Life behält sich vor, spezielle Dienste zu nutzen, um die eMail-Adresse extern prüfen zu lassen, um bekannte Spam-User, wie automatisch generierte und angemeldete User von Net4Life, zum Vorteil aller Mitglieder, möglichst auszuschließen.

2.4 - Anspruch auf erfolgreiche Registrierung

Ein Anspruch auf eine erfolgreiche Registrierung und/oder den Abschluss eines Nutzungsvertrages seitens des Nutzers besteht nicht. Net4Life kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Im Fall einer solchen Ablehnung wird Net4Life alle durch den Nutzer übermittelten Daten unverzüglich löschen.

Eine Löschung erfolgt automatisch, wenn nach der Registrierung innerhalb eines bestimmten Zeitraumes keine eMail-Verifizierung durch den neu registrierten Nutzer erfolgt ist.

2.6 - Identität der Nutzer

Eine einwandfreie Identifizierung von Personen im Internet ist nur sehr eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Net4Life nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche oder fremde Kontaktdaten hinterlegt werden. Net4Life leistet keine Gewähr und übernimmt keine Haftung für die tatsächliche Identität eines Nutzers oder den Mißbrauch der Daten Dritter. Sollte ein solcher Mißbrauch einem Nutzer bekannt werden, so ist er verpflichtet unverzüglich den Administrator über diesen Umstand zu informieren.

2.7 - Passworte

Gewählte Passworte, wie das bei der Registrierung, sind absolut vertraulich zu handhaben und keinesfalls an Dritte - auch nicht an Administratoren oder Moderatoren von Net4Life - weiterzugeben. Allen Nutzern ist es untersagt, nicht registrierten Dritten eine Nutzung von Net4Life mit fremden Zugangsdaten zu ermöglichen. Alle Nutzer sind dazu verpflichtet, den Administrator umgehend darüber zu informieren, falls Anlass zu der Vermutung besteht, dass Unberechtigte Kenntnis von Zugangsdaten haben und/oder einen der bestehenden Accounts missbrauchen.

2.8 - Korrekte Angaben

Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Nutzer-Profils zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das Net4Life-Netzwerk in den Funktions-Bereichen „Profil“ und „Einstellungen“ vornehmen.

3. Kündigung

3.1 - Kündigungsrecht

Jeder Nutzer, der das Net4Life-Portal nicht mehr länger nutzen möchte, kann jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass der Nutzer per eMail (an info@Net4Life.org) von der für die Registrierung bei Net4Life genutzten eMail-Adresse aus und unter Angabe des Net4Life-Benutzernamens an den Administrator aus Net4Life abmeldet.

3.2 - Kündigung durch Net4Life

Seitens Net4Life besteht ebenfalls das Recht, jederzeit den Nutzungsvertrag, mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende, zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund und/oder zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen dieser ANB bleibt hiervon unberührt.

3.3 - Folgen der Kündigung

Mit der erfolgter Kündigung des Nutzungsvertrages wird der Account des Nutzers mit allen personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft aus dem System entfernt. Alle Daten, die der Nutzer in öffenlichen Bereichen hinterlegt hat, hierzu zählen unter anderem Beiträge in Gruppen, Beiträge auf Pinnwänden, etc. bleiben nach der erfolgten Löschung des Accounts weiterhin bestehen und sind von anderen Nutzern abrufbar.

4. Vertragsgegenstand

4.1 - Nutzungsmöglichkeiten

Durch die Mitgliedschaft bei Net4Life stehen dem Nutzer verschiedene Dienste zur Nutzung zur Verfügung:

a) Der Nutzer kann das für ihn angelegte Profil und den persönlichen Bereich mit der Möglichkeit der Speicherung von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder) nutzen, seine persönlichen Daten eingeben, speichern und für verschiedene Nutzergruppen sichtbar machen.

b) Net4Life stellt Dienste für die Kommunikation der Nutzer untereinander (Chat, etc.) sowie zwischen den Nutzer und Dritten (z.B. Einladung) zur Verfügung. Net4Life wird diese Kommunikation weder überwachen, noch in irgend einer Weise in sie eingreifen, so lange kein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt bzw. Festgestellt werden konnte.

c) Dem Nutzer werden Dienste angeboten, um thematische Gruppen zu erstellen und zu pflegen, in denen Diskussionen zwischen den Nutzern stattfinden können. Für diese Funktionalitäten müssen die Inhalte dieser Diskussionen gespeichert werden, um sie jederzeit darstellbar zu machen.

4.2 - Weiterentwicklung

Net4Life ist bestrebt, das Net4Life-Portal kontinuierlich hinsichtlich der bestehenden und neuer Dienste, dem Layout, der Nutzungsfreundlichkeit und der Performance weiterzuentwickeln.

4.3 - Nutzungsanspruch

Ein Anspruch auf Nutzung des Net4Life-Portals und der Dienste besteht für den Nutzer nicht. Allerdings ist Net4Life bemüht, im Rahmen des jeweils aktuellen Stands der Technik die Verfügbarkeit der jeweiligen Dienste aufrecht zu erhalten. Durch Weiterentwicklungen, durch Sicherheitsprobleme, aus Wartungs-Gründen oder aus anderen Ursachen und Gründen kann es erforderlich werden, dass Net4Life die Nutzung zweitweise einschränkt oder vollständig verhindert.

Soweit dies möglich ist, werden derartige Maßnahmen nur nach vorheriger Ankündigung erfolgen, aber ungeplante Aktivitäten dieser Art sind nicht auszuschließen.

5. Pflichten des Nutzers

Um sicher zu stellen, dass dieses Metzwerk allen Nutzern die gewünschten Funktionen und Vorteile bringen kann, müssen auch einige "Spielregeln" festgelegt werden, die für alle Nutzer gleichermaßen Gültigkeit haben.

5.1 - Korrekte Angaben

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung (siehe auch Abschnitt 2.) korrekte Abgaben zu machen.

5.2 - Erstellen von Inhalten innerhalb des Net4Life-Netzwerkes

5.2.1 - Rechte Dritter

Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken, Videos und Links), die der Nutzer über das Net4Life-Netzwerk Dritten zugänglich macht oder verbreitet, ist dieser selbst verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes Nutzers sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte keinerlei Rechte verletzen bzw. nicht gegen geltendes Recht oder die „guten Sitten“ verstoßen. So sind zum Beispiel zwingend die Menschenrechte ebenso wie Urheberrechte und die übrigen aktuellen Gesetze einzuhalten.

5.3 - Bei der Veröffentlichung von Medien-Dateien wie Daten-, Bild-, Video-, und Audio-Dateien

5.3.1 - Bereitstellung von Medien-Dateien

Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das Net4Life-Netzwerk Daten-, Bild-, Audio- oder Video-Dateien hochzuladen, um diese dem eigenen Profil oder einer Gruppendiskussion hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, Bilder in so genannten Fotoalben zu veröffentlichen, um diese für sich selbst zu verwalten, Kontakten oder sämtlichen Nutzern des Net4Life-Netzwerkes zugänglich zu machen.

5.3.2 - Nutzungsrecht

Vor dem Upload oder Link einer Daten-, Bild-, Audio- oder Video-Datei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Bild, Video oder anderen Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

Darunter zählen zum Beispiel auch Firmen- und Markenzeichen und andere explizit geschützte Inhalte.

5.3.3 - Veröffentlichungsverbot

Es ist verboten, über das Net4Life-Netzwerk jegliche Art der Darstellung von Gewalt zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen. Außerdem ist es verboten Daten jeglicher Art in das Portal einzustellen (Dateien hochladen, Texte veröffentlichen, usw.), die sexuelle, diskriminierende, beleidigende, rassistische, verleumderische oder sonstig rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen beinhalten.

5.3.4 - Personen-Fotos

Sind auf einem Foto neben dem Nutzer auch ein oder mehrere andere Personen zu erkennen, so darf dieses Bild nur mit der Zustimmung dieser Personen erfolgen. Dafür, dass diese Zustimmung bzw. Genehmigung vorliegt, ist der Nutzer selbst verantworlich und gegen Verstöße entsprechend geltendem Recht haftbar.

5.3.5 - Löschung von Medien-Dateien

Net4Life behält sich vor, Daten-, Bild-, Audio-, oder Video-Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Net4Life konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das Net4Life-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.

5.3.6 - Meldung von Verstößen

Jeder Nutzer ist verpflichtet, Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstoßen (wie in Abschnitt 5 beschrieben) an den Administrator zu melden.

5.4 - Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb des Net4Life-Netzwerkes

5.4.1 - Nutzung der Inhalte

Die Nutzung des Net4Life-Netzwerkes und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher auch die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über das Net4Life-Netzwerk zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Jegliche Verwendung der Daten zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler, Universitäten, Fachhochschulen oder durch vergleichbare öffentliche und private Bildungseinrichtungen oder Unternehmen ist untersagt.

5.4.3 - Verbreitung über Net4Life hinaus

Die über das Net4Life-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme gesetzlich zugelassenener Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten.

5.5 - Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das Net4Life-Netzwerk einsehbar und von Net4Life gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des Net4Life-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom Net4Life-Netzwerk möglich ist.

Die Betreiber sind nicht verantwortlich für die Sicherung der Nutzer-Inhalte und haften nicht für deren Verlust.

6 Störung des Net4Life-Netzwerkes

6.1 - Spamming

Störende Eingriffe in das Net4Life-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des Net4Life-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Diskussionsbeiträgen, Benachrichtigungen oder Privaten Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

6.2 - Hacking, Attacking

Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Net4Life-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Net4Life-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahm

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Net4Life-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
  • das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
  • Denial-Of-Service und/oder Brute-Force-Attacken,
  • Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM) an Net4Life oder dessen Benutzer,
  • sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Net4Life-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Net4Life-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Net4Life oder Nutzer schädigen können.

6.1 - Sanktionen durch Net4Life, Entfernen von Inhalten

Die Einhaltung dieser ANB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des Net4Life-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird Net4Life Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens Net4Life konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder die Nutzungsbedingungen von Net4Life verstößt. Weiterhin ist Net4Life dazu berechtigt, unrechtmäßige Inhalte ohne Begründung oder Vorankündigung aus dem Net4Life-Netzwerk zu entfernen.

6.2 - Wahl der Sanktionen gegen Nutzer

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Net4Life die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für Net4Life in Betracht:

  • Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
  • Verwarnung eines Nutzers,
  • Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Net4Life-Netzwerk,
  • temporäre Sperrung eines Nutzers,
  • endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3 - Sperrung eines Nutzers

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des Net4Life-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt Net4Life von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Net4Life aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Net4Life-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Net4Life-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Net4Life einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Net4Life für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8. Beschränkte Haftung durch Net4Life

8.1 - Rechtswidrige Handlungen und Inhalte

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Net4Life als privater Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Net4Life übernimmt ebenfalls keine Haftung im Falle von Aufrufen zur Ausführung von strafbaren Handlungen. Sollte Net4Life allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers, dem Aufruf zu solchen oder ähnlichen Information innerhalb des Net4Life-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.

9. Datenschutz

9.1 - Veröffentlichte Inhalte

Das Konzept des Net4Life-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das Net4Life-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2 Datenverarbeitung

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Net4Life richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des Net4Life-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3 Erhebung des Nutzerverhaltens

Es werden ausschließlich Daten erhoben, die in anonymisierter Weise Aufschluß über die Notwendigkeit technischer Verbesserungen geben. Eine weitergehende Auswertung ist nicht vorgesehen.

9.4 Unerwünschte Werbung

Es ist Nutzern untersagt, über das Net4Life-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy oder über Internet-Telefonie) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von Net4Life oder einen Instant-Messenger) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

 

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1 Änderung von Bestimmungen

Net4Life behält sich vor, Bestimmungen dieser ANB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter den Abschnitten 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1 Änderung der versprochenen Leistung

Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Abschnitt 4 der ANB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Net4Life daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Abschnitt 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2 Sonnstige Änderungen

Sonstige geänderte, nicht von Abschnitt 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ANB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten ANB als angenommen. Net4Life verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3 Widerspruch und Kündigung

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ANB innerhalb der unter Abschnitt 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Net4Life befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2 Erfüllungsgehilfen

Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Net4Life geschuldeten Leistung kann sich Net4Life auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3 Dritte

Anstelle von Net4Life können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Net4Life ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Net4Life ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Kündigung unter Abschnitt 3.1).

10.4 Rechte-Grundlage

Auf die vorliegenden ANB findet nur bundesdeutsches Recht Anwendung.